Roberts' shadow docket: der schwarze docket von roberts

Die New York Times hat ein sensationelles Geheimnis aus den Unterlagen der US-Justiz geliftet: Der Oberste Gerichtshof unter Führung seines Präsidenten John Roberts nutzt eine geheime, nicht öffentlich diskutierte Entscheidungsweise, um Politikmaßnahmen zu blockieren, die er nicht mag. Roberts selbst tritt in diesen Memos als ein hartnäckiger Verfechter von Unternehmeninteressen auf, der sich wenig um Verfassungsprinzipien kümmert.

Das comeback des shadow dockets

Die Justiz hatte immer traditionell langsam entschieden, um sorgfältig zu prüfen und zu begründen. Die Entscheidungen sollten nur nachdem andere Gerichte zuvor gehandelt hatten. Doch 2016 änderte sich alles mit der Blockade von Präsident Barack Obamas Klimastrategie zum Schutz der Kohleindustrie. Roberts und seine Mehrheit von fünf Richtern handelten blitzschnell, ohne dass andere Gerichte zuvor entschieden hatten.

Seither hat der Shadow Docket, dieser geheime Abwägungsprozess, den Roberts-Block zum Sprachrohr konservativer Interessen ausgebaut. Entscheidungen werden routinemäßig ohne fachliche Begründung getroffen, die Folgen sind oft existenzbedrohende und lang anhaltend.